Montesquieu: ein hoffnungsvoller Idealist

Ganz ehrlich, Gewaltenteilung wäre schön. Wenn es nicht in der Natur des Menschen läge, zu bestimmen. Natürlich, muss jemand das Sagen haben. Früher hatte immer einer das sagen, und zwar über alles. Louis XVI hatte auch das sagen, irgendwann hat er dann leider den Kopf verloren – ungünstig. Hitler, Stalin, Mao, Che Guevara, Mussolini, Franco und Napoleon – alle hatten das sagen… manche von ihnen sind unschön öffentlich gehängt worden, andere begingen Suizid, manche werden von ahnungslosen Teenies für Dinge gefeiert von denen die Meisten nicht wissen, welche das sind. Aber eins haben alle gemeinsam: den Tod, die meisten einen unrühmlichen. Was lernen wir daraus? Es zahlt sich aus, nicht das Sagen zu haben? Vermutlich.
Wie es sich begab, hatte ein cleverer Franzose eine schlaue Idee. Wenn nicht einer über alles zu bestimmen hat, muss man auch nicht alle Nase lang jemanden vom Thron stupsen, eventuell noch mit hässlichen Waffen und der Gleichen. Ironischer weise kam dieser Gedanke einem Adligen, Baron de Montesquieu (den Namen werde ich nicht zu oft schreiben – ich war schlecht in Französisch). Dieser Herr meinte, es wäre vielleicht nicht falsch, Gesetzgebung, Urteilsgewalt und die Staatsgewalt auf drei Schultern zu verteilen als nur auf eine – so hätte man auch drei Leute, die man durch die Guillotine jagen könnte wenn etwas falsch liefe, und somit mehr Spaß. Lustig so eine Guillotine, oder? Dieses Modell bewies sich besonders in Demokratien als tragbar, da man so schön trennen konnte, wofür man wählen konnte und was einfach so war: die Rechtsprechung. Außerdem brachte es Vorteile mit sich, wenn nicht der, der Gesetze gegen Juden postuliert, diese auch noch im Gerichtssaal durch harte Strafen umsetzen kann. Die Kontrolle der Instanzen wäre viel cooler, könnte doch nur der Richter das Gesetz interpretieren wie es ihm gut dünke. Könnte doch die Legislative etwas tun, was el Chefe nicht gut findet. Heute finden wir das alle nich mehr so cool – Amerikaner auch nicht, denn heute haben wir angst.
Angst vor Terror von Menschen die über den Bildungsstand eines Zehnjährigen nur mit Glück hinaus kommen. Angst vor dem Nachbarn, der eine Waffe haben könnte, Angst in der Schule auf Toilette zu gehen, es könnte eine Person mit einem Messer da stehen, Angst zum Arzt zu gehen, da kriege man Schweinegrippe, Angst vor der Impfun, die Regierung hat eine Andere! Warum hat keiner Angst davor, dass die Regierung (Exekutive, die Menschen die sagen, was die Polizei tut) auch Einfluss auf das hat, was die Legislative sagen darf, was die Polizei gesetzlich tun darf? Oder was die Gerichte tun sollen – MOMENT MAL! Was tun die? In den USA hat die Obama Regierung einem Gericht nahe gelegt, einen Fall aus Sicherheitsgründen, also aus Angst, nicht zu behandeln, wo ein Herr gegen den Präsidenten vor gehen möchte, weil dieser als Vertreter der Regierung, Daten von ihm geklaut hat. Die Situation: es soll ein Fax als Beweis gelten, welches sicherheitsrelevante Informationen enthält. Ein Glück, der Staat darf seine Sicherheit verteidigen – der Bürger seine Datensicherheit nicht! HILFE! Jetzt habe ich angst. Der Staat sollte doch für den Bürger da sein und nicht zum Selbstzweck? Alle Legitimation des Staates rührt vom Volke her – wenn das Volk Angst vor den Augen des Staates haben muss, sollte es erwägen, diesen Staat ab zu schaffen. Au au au… gefährliches Gebiet.
Vermutlich liest jetzt bereits ein Bot von Echelon oder dem BKA mit, und sollte ich dagegen klagen, würde vermutlich ein Minister sagen, dass dieser Text staatssicherheitstechnisch bedenklich ist und deswegen keine Klage zugelassen werden kann. Vielleicht sollte ich einfach direkt ins Gefängnis gehen. Offensichtlich hat Montesquieu eine idealistische, nicht mit dem Menschen zu vereinbarende, tolle Idee gehabt, die aber in der Praxis nicht funktioniert. Schade, denn dann könnte wirklich jeder tun und lassen wie ihm es passt, ohne das Internet abgehackt zu bekommen, wenn er drei mal was tut, was nicht der Ordnung des kleingeistlichen Verstandes eines Beamten entspricht tut – Früher hat man einfach Hände gehackt… egal.

Gut mit der Polemik, allmählich werde ich derer Leid. Dennoch, Bürger dieser Welt,schaut auf unserer Regierungen! Der Staat ist kein Instrument zum Schutz aller mehr. Seit 9/11 nicht, aber es stört die Machthaber auch nicht, hoffentlich uns!